Justiz
Stefan Politze (Mitte) nach der Aufhebung seiner Immunität vor Journalisten im Landtag. | Foto: Wallbaum
MeldungJustiz
Lehrter Klinikaffäre weitet sich aus: Politze erklärt in Krisensitzung, sein Amt aufzugebenNoch hat die Staatsanwaltschaft Hannover die Räume von Stefan Politze nicht durchsucht. Doch personelle Konsequenzen hat der SPD-Fraktionschef gezogen und trat zurück.
8. Okt. 2026 · Klaus Wallbaum5min
Adis Ahmetovic ist Vorsitzender der SPD Hannover und Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Hannover-Stadt. | Foto: Büro Ahmetovic
MeldungJustiz
Staatsanwaltschaft ermittelt auch gegen Hannovers SPD-Chef Adis AhmetovicDer Anwalt des SPD-Politikers bestätigt, dass auch gegen seinen Mandanten ermittelt wird. Es geht um den Vorwurf der Beihilfe zu wettbewerbsverzerrenden Absprachen.
8. Okt. 2026 · Redaktion1min
Kurz nach der Aufhebung seiner Immunität gibt Stefan Politze ein kurzes Statement vor den Journalisten ab. | Foto: Wallbaum
HintergrundJustiz
Die Vorwürfe gegen Stefan Politze wiegen schwer – und ein Rücktritt liegt wohl naheDie Immunität von SPD-Landtagsfraktionschef Stefan Politze ist aufgehoben worden. Seine Partei muss sich darauf einstellen, dass er womöglich bald nicht mehr an der Spitze steht.
7. Okt. 2026 · Klaus Wallbaum7min
Foto: Politze
P und PJustiz
Stefan Politze verliert heute seine Immunität – verliert er auch sein politisches Amt?
7. Okt. 2026 · Klaus Wallbaum1min
Foto: Wallbaum
RB+
HintergrundJustiz
Stefan Politze muss jetzt durch ein Fegefeuer gehen – dabei ist nicht klar, ob das fair istSPD-Fraktionschef Stefan Politze soll die Immunität verlieren – für die Strafverfolgung. Leider wirkt das oft wie eine Vorverurteilung, obwohl das den Sinn der Vorschrift verkehrt.
5. Okt. 2026 · Klaus Wallbaum7min
Foto: Link
RB+
P und PJustiz
Ingo Behrens übernimmt die Leitung der Abteilung Justizvollzug
4. Okt. 2026 · Klaus Wallbaum1min
Foto: OLG Celle
RB+
P und PJustiz
Neuer Vorsitz im Staatsschutzsenat: Stefan Lücke folgt auf Rosenow beim OLG Celle
4. Okt. 2026 · Christian Wilhelm Link1min
Foto: Wallbaum
MeldungJustiz
Der Fall Politze bringt Unruhe in den politischen Betrieb vor der Plenarsitzung des LandtagsMuss die SPD-Landtagsfraktion bald einen neuen Vorsitzenden wählen? Die Ermittlungen gegen Stefan Politze haben im Politikbetrieb in Hannover Hektik ausgelöst.
3. Okt. 2026 · Klaus Wallbaum3min
Foto: Wallbaum
MeldungJustiz
SPD-Fraktionschef Stefan Politze gerät in das Visier der Staatsanwaltschaft HannoverWieder wird die Staatsanwaltschaft Hannover im Fall eines hochgestellten Politikers aktiv. Die Immunität von SPD-Landtagsfraktionschef Stefan Politze soll aufgehoben werden.
1. Okt. 2026 · Klaus Wallbaum2min
Löwe und Einhorn am Giebel des Landtages | Foto: Link
RB+
NotizJustiz
Landtag berät über heiklen Immunitäts-FallDer Landtag beschäftigt sich am 7. Oktober mit zwei Immunitätsfällen. In einer Sache, heißt es, bestehe eine hohe Brisanz. Alle, die davon wissen, hüllen sich in Schweigen.
30. Sept. 2026 · Klaus Wallbaum1min
Foto: OLG Celle
RB+
P und PJustiz
Neuer Richter für Niedersachsens Staatsschutzsenat: Lange wechselt nach Celle
28. Sept. 2026 · Christian Wilhelm Link1min
Thomas Smollich (links) hört auf, Detlev Rust (rechts) übernimmt. | Fotos: MJ, Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig
MeldungJustiz
Wahlmanns Staatssekretär geht – und im Fall G. tauchen neue Ungereimtheiten aufDie Disziplinarakte des wegen Korruption verurteilten Staatsanwalts G. gibt Rätsel auf. Zudem wird bekannt, dass der Justiz-Staatssekretär aus gesundheitlichen Gründen aufhört.
21. Sept. 2026 · Klaus Wallbaum3min